Südlibanon: Israelische Armee meldet Waffen der Hisbollah 100 Meter von UN-Stellung entfernt – Antwort der UNIFIL

Die israelische Armee erklärte am Sonntag, dem 8. November, sie habe zwei Waffenlager und eine Wohnung gefunden, die nach eigener Darstellung von der Hisbollah für militärische Zwecke genutzt worden seien, 100 bis 250 Meter von UN-Stellungen im Süden des Libanons entfernt. In derselben Erklärung warf sie der UN-Interimstreitkraft in Libanon (UNIFIL) offen vor, ihren Auftrag nicht zu erfüllen. Die Antwort der UNIFIL kam am Montag, dem 9. November: Ihr Mandat umfasse keine Durchsuchungen von Privateigentum und keine gewaltsame Entwaffnung. Die israelischen Behauptungen sind nicht unabhängig überprüft worden.

Die Erkenntnisse stammen, wie in der Erklärung der israelischen Armee auf Telegram dargestellt, aus Einsätzen der 91. Division innerhalb der Zone, die Israel „Sicherheitszone“ nennt. Die 9. Brigade „Oded“ durchsuchte das Gebiet Meiss al-Jabal und fand zwei Waffenlager: eines in einem zivilen Wohnhaus, etwa 200 Meter von einer UN-Stellung entfernt, und eines in einem Lagerraum, nur 100 Meter von einer anderen entfernt. Die israelische Seite führt Kalaschnikow-Gewehre, RPG-Werfer mit Raketen, ein PK-Maschinengewehr, Splittergranaten, einen Sprengsatz, Munition sowie Kommunikations- und Überwachungsgeräte auf. Daneben, so die Armee weiter, lagen Kisten mit humanitärer Hilfe sowie Symbole der Amal und der Hisbollah.

Im Gebiet von Et-Tiri fand die Kfir-Brigade eine Wohnung etwa 250 Meter von einer UN-Stellung entfernt, mit Überwachungsgeräten, Kampfausrüstung, Vorräten für einen längeren Aufenthalt und Symbolen der Hisbollah. Dazu wurden Videos, Fotos und eine Skizze der Entfernungen veröffentlicht. Am Donnerstag, dem 5. November, hatte die israelische Armee einen weiteren Fund im Süden veröffentlicht, mit mehr als 340 Waffen der Hisbollah und einem Schacht in einem Wohnhaus.

In der israelischen Erklärung werden die Funde als „weiterer Beweis“ dafür bezeichnet, dass die UNIFIL versagt hat. Von einer „zynischen Ausnutzung“ ihrer „Untätigkeit“ durch bewaffnete Organisationen ist die Rede. Außerdem heißt es, die Armee halte am Waffenstillstandsabkommen fest.

Die Antwort der UNIFIL

UNIFIL-Sprecherin Kandice Ardiel äußerte sich gegenüber der in den Vereinigten Arabischen Emiraten ansässigen Website Al-Ain News. Die Verantwortung für die Umsetzung der Sicherheitsratsresolution 1701 liegt, so betonte sie, bei den beiden Parteien, Libanon und Israel, jeweils auf ihrem eigenen Staatsgebiet. Die Präsenz nicht genehmigter Waffen und bewaffneter Personen südlich des Litani-Flusses stellt einen eklatanten Verstoß gegen die Resolution dar, doch das Mandat der Truppe gibt ihr nicht das Recht, Privateigentum zu durchsuchen oder die Hisbollah oder eine andere bewaffnete Gruppe gewaltsam zu entwaffnen. Illegale Waffen werden, so sagte sie, nur mit der vollständigen Umsetzung von 1701, der Ausweitung der Autorität des libanesischen Staates auf den gesamten Süden und dem Einsatz der libanesischen Armee verschwinden.

Frau Ardiel erinnerte daran, dass die Friedenstruppen verdächtige Aktivitäten und beunruhigende Standorte schon vor Oktober 2023 festgestellt hatten. „Wir haben jede Aktivität oder Infrastruktur, die uns Sorgen machte, bei ihrer Entdeckung gemeldet und die libanesischen Behörden gebeten, unseren Zugang zu verdächtigen Standorten zu erleichtern. Dieser Zugang wurde nicht immer rechtzeitig gewährt“, sagte sie. Die Vorfälle, so fügte sie hinzu, haben den Sicherheitsrat erreicht.

Der Streit bricht wenige Wochen vor dem Ende des Einsatzes aus. Das Mandat der UNIFIL läuft am 31. Dezember 2026 aus, danach folgen die Verkleinerung und der Abzug der rund 7.500 Friedenssoldaten aus etwa 50 Ländern, die zwischen dem Litani und der Blauen Linie stationiert sind. Die Geschichte der Mission wird in unserer UNIFIL-Chronik von 1978 bis zum Ende des Mandats nachgezeichnet.